SessionNet | Kreistag - 28.03.2023

Sitzung

KT/01/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Bühlertann, Kultur- und Sportzentrum Bühlertalhalle, Moosbachstraße 27

Datum

28.03.2023

Zeit

15:00 Uhr

Lageplan mit Anfahrt ÖPNV

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Machbarkeitsstudie zur Elektrifizierung der Hohenlohebahn Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/022	Vorlage Präsentation zur Machbarkeitsstudie
Ö 2	Ergänzung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2023; 1. Regiebetrieb Klinikimmobilien des Landkreises Schwäbisch Hall 2. Erwerb von Flüchtlingsunterkünften Beschluss: mehr als 1 Beschluss	2023/021/1	Vorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2023 geänderte Fassung Anlage 2 Wirtschaftsplan Regiebetrieb nach EigenbetriebsVO-HGB
Ö 3	Gründung der Integrierte Leitstelle Schwäbisch Hall gGmbH (ILS-SHA gGmbH) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/029/1	Vorlage Anlage, Gesellschaftsvertrag ILS-SHA gGmbH
Ö 4	Ausschreibung des Verkaufs des Schapbachhofes in Schönau am Königssee Beschluss: mehr als 1 Beschluss	2023/024/1	Vorlage
Ö 5	Kreisstraßenbauprogramm 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/010/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Vergabe der Arbeiten zur Umbau- und Deckenverstärkungsmaßnahme an der K 2574 Breitenstein - Erlach; Stadt Schwäbisch Hall Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/016	Vorlage
Ö 7	Vergabe der Leistungen aus der Jahresausschreibung Schutzplanken 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/034	Vorlage
Ö 8	Änderung der Satzung des Zweckverbands Breitband Landkreis Schwäbisch Hall Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/026	Vorlage Anlage 1, Änderungen mit Begründungen Anlage 2, Änderungssatzung Anlage 3, Satzung in der geänderten Fassung
Ö 9	Auftragsvergaben für die Erweiterung des Klinikums Crailsheim; hier: Raumlufttechnische Anlagen und Wärmeversorgungsanlagen Kälteversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/036	Vorlage
Ö 10	Änderung der Satzung für den Regiebetrieb Klinikimmobilien des Landkreises Schwäbisch Hall Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/019/1	Vorlage Anlage 1, Satzung zur Änderung der Satzung Anlage 2, Satzung mit Grundstücksverzeichnis
Ö 11	Änderung des Gesellschaftsvertrags der Schulküche Crailsheim GmbH und Beauftragung des Rechnungsprüfungsamts der Stadt Crailsheim mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/005/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 12	Übernahme der Schulträgerschaft für das Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum mit Förderschwerpunkt Schüler in längerer Krankenhausbehandlung in Schwäbisch Hall Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/009/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Ausdehnung des Modellprojekts "Duale Ausbildungsvorbereitung (AVdual)" auf die Eugen-Grimminger-Schule Crailsheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/001/1	Vorlage
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistags Beschluss: mehr als 1 Beschluss	2023/031/1	Vorlage Anlage 1, Geschäftsordnung Kreistag und Ausschüsse, Stand 01.04.2021 Anlage 2, Antrag Redezeit
Ö 15	Zusätzlicher Personalbedarf für die Flüchtlingsbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2023/023/1	Vorlage
Ö 16	Bestellung von Herrn Bernhard Schlipf zum Naturschutzbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/003/1	Vorlage
Ö 17	Wechsel im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/035	Vorlage Anlage, Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ö 18	Bericht der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim über das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Anfragen und Bekanntgaben
Ö 19.1	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Landrats; hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten für den Klinikanbau in Crailsheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/037	Vorlage
Ö 20	Verabschiedung von Herrn Kreisverwaltungsdirektor Hartmut Werny

Informationen

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